Es ist kurz vor Feierabend oder Wochenende und eine datenschutzrechtliche Fragestellung drängt sich auf; was tun? Doch noch mal kurz im Internet suchen, wegen der Aktualität? Im Vorbewussten wird erahnt, wo sich welche Informationen auf welchen Seiten befinden könnten. Damit nichts vergessen wird, nachfolgend eine Auflistung der wichtigsten Nachhschlagewerke.
Hinweis: bei den Links handelt es um externe Links…
Portale zu Vorschriftensammlungen
Auf folgende drei Portale verweist der BayLfD für Landes-, Bundes- und Europarecht:
- Für das bayerische Landesrecht: Bayern.Recht
- Für das Bundesrecht: Gesetze im Internet
- Für das Recht der Europäischen Union: EUR-Lex
Auf der Seite „Recht & Normen“ führt der BayLfD noch weitere Vorschriften auf, die bei der Suche relevant sein können, u. a. Allgemeiens Datenschutzrecht, Unionsrecht, Verfassungsrecht, etc.
Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus (StMUK)
Fangen wir hier mit zwei Seiten des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus an. Interessant sind an den Seiten u. a. dass sie sich inziwschen als „schöne“ PDF-Bücher speichern lassen.
- Handreichung für den Datenschutz an Schulen
Hier geht es um Aktuelles, Rechtsgrundlagen und Grundbegriffe, Zulässigkeit der Datenverarbeitung, Informationspflichten, Umgang mit Datenschutzverletzungen, Formulare und Muster, Betroffenenrechte und einer FAQ Datenschutz.
Wichtig hierbei:
– Die Ansichten vom, umgangssprachlich Bayerisches Kultusministerium (KM) müssen nicht unbedingt mit den Ansichten der Datenschutzaufsichtsbehörde übereinstimmen. Im Idealfall arbeiten jedoch beide zusammen.
– Auch muss immer die Rechtehierarchie im jeweiligen Bundesland bedacht werden. Bspw. stellen Verwaltungsvorschriften eines KM kein Gesetz dar, was Grundrechte einschränken kann. Verwaltungsvorschriften sind Dienstanweisungen an die nachgelagerten staatlichen Schulen, dass sich an Datenschutz zu halten ist. Diese gelten jedoch nicht für Eltern und ggf. andere Schulformen (nicht anerkannte Privatschulen, außer…). Zurück zum Thema
2. Datensicherheit und Datenschutz an Schulen
Hier geht es um Allgemeine Hinweise, Ausbildungsgeräte, Handreichung für den Datenschutz, Lehrerdienstgeräte, MDM, Private Endgeräte im Dienstgebrauch, Kommunikations- und Kollaborationstools, Schulnetz, Schülerleihgeräte, Verschlüsselung, Datensicherung, Browser
Landesvorschriften
- Bekanntmachung des StMUK zum Vollzug des Datenschutzrechts an staatlichen Schulen (VollzBek DS – Schulen – Verwaltungsvorschrift)
- Durchführungshinweise zum Umgang mit Schülerunterlagen (Verwaltungsvorschrift)
- Bekanntmachung über die Hinweise zur Nutzung der IT-Infrastruktur und des Internetzugangs an Schulen (Verwaltungsvorschrift)
- Medienbildung. Medienerziehung und informationstechnische Bildung in der Schule (Verwaltungsvorschrift)
- Schulordnung für schulartübergreifende Regelungen an Schulen in Bayern (BaySchO)
Konkretisierung des BayEUG, u. a. zu den Themen Schülerunterlagen §§ 37 ff., Verarbeitungsverfahren, Datenschutz § 46, § 38, etc.
- Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG)
Zentrale Anlaufstelle für Rechtsgrundlagen, u. a. Art. 84, Art. 85, Art. 89 Art. 113a,
BayLfD
Viele Informationen, Dokumente, Orientierungshilfen lassen sich beim BayLfD unter „Datenschutzreform 2018“ finden.
- Arbeitspapier (PDF) – Foto- und Videoaufnahmen in der Schule, insbesondere im Schulunterricht
- Datenschutz an bayerischen öffentlichen Schulen – Fragen und Antworten (PDF)
- Datenschutz bei Schülerunterlagen (PDF)
- FAQ zu Schulen (mit Verweise auf Tätigkeitsberichte)
- …
Weitere interessante Infos zu Datenschutz im Vergabeverfahren, Outsourcing, MS365, Einwilligung, Datenpannen mit Excel vermeiden, Rechtschreibkorrektur im Webbrowser, Fotos veröffentlichen = KI trainieren?, etc.
Unter dem Reiter „Änderungen“ werden die aktuellen Veröffentlichungen und Überarbeitungen angezeigt.
Bayerisches Staatsministerium des Inneren, für Sport und Integration (Stmi)
Eine eigene Seite zum Thema Datenschutz und Arbeitshilfen betreibt auch das Innenministerium. Interessant ist hier vorallem die Datenschutz-Geschäftsordnung.
BayLDA
Hier finden sich vermehrt Informationen zum Thema IT-Sicherheit, bzw. technischen Datenschutz. Hier ist die FAQ nicht schlecht. Ansonsten finden sich Informationen zu Schulen in den Tätigkeitsberichten.
Weitere schulrelevante Quellen
- Datenschutz-Schule-Info behandelt zwar das Thema Schulen in NRW. Jedoch sind die Artikel sehr verständlich, gut aufgearbeitet und die Vorlagen sehr hilfreich. Die News sind immer sehr aktuell und beleuchten konkrete Themen auch über die Landesgrenzen hinaus.
- Auch das KM BaWü ist immer eine gute Anlaufstelle für ds-rechtliche Fragen und Hilfen.
- Der LfDI BaWü hat sehr viel zum Thema Microsoft 365 veröffentlicht und besitzt ein hervorragendes Bildungszentrum zu interessanten Themen. Die Veranstaltungen sind meist hyprid und können umsonst besucht werden.